Deutscher Städtetag plädiert für Modellversuche

Paris geht vor: In der französischen Hauptstadt wird ab Ende August auf fast allen Straßen nur noch eine Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometer pro Stunde gelten. Ausnahmen sind lediglich die Champs-Elysées und einige weitere Avenuen, auf denen weiterhin 50 Stundenkilometer erlaubt sind, sowie die Ringautobahn Périphérique, auf der die Höchstgeschwindigkeit bereits von 90 auf 70 gedrosselt wurde.

Der Deutsche Städtetag plädiert für Modellversuche in Deutschland, um Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit außerhalb von Hauptstraßen auszuprobieren, und unterstützt damit die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ mehrerer deutscher Großstädte. Aachen, Augsburg, Freiburg im Breisgau, Hannover, Leipzig, Münster, Ulm und Bonn fordern den Bund auf, mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten.

Aktuell dürfen die Kommunen auf Kreis-, Landes-, oder Bundesstraßen nur in wenigen Ausnahmefällen, etwa weniger befahrenen Straßen, eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h festlegen. Ziel der Städteinitiative ist es, mittelfristig die Rahmenbedingungen für mehr Modell- und Pilotprojekte bzw. Tempo-30-Zonen zu schaffen und nur noch auf ausgewählten Hauptstraßen Tempo 50 zu erlauben.

Der Deutsche Städtetag plädiert in einer eigenen Stellungnahme ebenfalls für mehr Modellversuche, um Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit außerhalb von Hauptstraßen auszuprobieren. „Wir wollen den Verkehr in den Städten effizienter, klimaschonender und sicherer machen. Dafür brauchen wir aber vor Ort mehr Entscheidungsspielräume. Die Kommunen können am besten entscheiden, welche Geschwindigkeiten in welchen Straßen angemessen sind“, sagt Burkhard Jung, der Präsident des Deutsches Städtetages und Leipzigs Oberbürgermeister (SPD). „Wir wollen in unseren Städten nicht flächendeckend Tempo 30 einführen. Und wir wollen keine pauschalen Regelungen für alle Städte. Aber wir wollen, dass Städte selbst entscheiden und neue Modelle von Geschwindigkeiten erproben können. Damit solche Modellversuche unter Realbedingungen starten können, muss die Straßenverkehrsordnung geändert werden. Diese Forderung ist auch in Entschließungen des Deutschen Bundestages aufgegriffen worden. In der neuen Legislaturperiode muss das rasch auf den Weg gebracht werden“, so Jung weiter.

Die Städteinitiative betont, dass ohne eine neue gesetzliche Vorgabe Kommunen nicht entscheiden könnten, um die Geschwindigkeitsvorgaben flexibel und ortsbezogen zu ändern. Es handele sich nicht um eine Initiative gegen Autofahrerinnen und Autofahrer, sondern um ein Projekt für die Bewohnerinnen und Bewohner. Besonders für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer würden die Straßen sicherer.

Im Zuge der vielfältigen Klimaschutz-Debatte wird neben einem grundsätzlichen Tempolimit auf Autobahnen auch immer wieder eine Ausweitung von Tempo-30-Zonen in Städten diskutiert. Über eine verringerte Regelgeschwindigkeit hofft man, einerseits einen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz zu leisten und andererseits die Unfallzahlen weiter zu senken. Durch eine Senkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer können unter bestimmten Bedingungen auch positive Effekte auf die Umwelt erzielt werden. Ob jedoch ein positiver Effekt überhaupt eintritt und in welcher Qualität, ist von unterschiedlichen Faktoren abhängig, wie verschiedene Studien und Expertenteams darlegen.