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Für lebenswerte Städte - Orte für Menschen

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Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, plädiert dafür, Städte als Orte für Menschen zu denken und in der Verkehrspolitik umzusteuern.

Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages © Laurence Chaperon

Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages © Laurence Chaperon

Wie stellen Sie sich die Stadt der Zukunft vor? Was macht das Leben aus? Auf diese Fragen werden wir alle unterschiedliche Antworten finden. Eine Antwort jedoch wird uns verbinden – Städte sind Heimat. Sie sind Zuhause. Sie sind Orte für Menschen. Und so müssen wir sie auch denken. Mit diesem Blick müssen wir sie für die Zukunft aufstellen.

Um die Zukunft der Städte zu gestalten, brauchen wir Experimentierfreude und Ideen. Wir brauchen Gestaltungsspielraum vor Ort. Wir brauchen Veränderung.

Die Bereiche Bauen und Mobilität erfordern mit 60% Anteil an den Klimagasen einen ganz schnellen und grundlegenden Wandel. Städte können einen Teil des Wandels beeinflussen. Dafür brauchen sie neben einer auskömmlichen Finanzierung auch ressortübergreifende Konzepte und kluge Strategien.

Verkehrspolitik braucht Handlungsspielräume vor Ort

Staus, Klimawandel, Lärm- und Umweltbelastungen zeigen deutlich: Wir müssen endlich umsteuern in der Verkehrspolitik. Wer mit dem Fahrrad oder zu Fuß unterwegs ist, wer Bus und Bahn nutzt, schont das Klima. Auch die neuen Player im Markt, Scooter-Verleiher oder Pooling-Verkehre und Carsharing-Dienste, machen die Städte mobil. Der öffentliche Nahverkehr liefert den Löwenanteil. Um Bus und Bahn zu stärken, brauchen wir moderne Fahrzeuge, attraktive Verbindungen, flexible Preismodelle und Betriebssicherheit. Das Rückgrat einer nachhaltigen Mobilität bildet ein gut ausgebautes, leistungsstarkes Netz von Bussen und Bahnen.

Straßen und Plätze dürfen keine Parkplätze und Abstellflächen sein. Sie sind Lebens- und Erlebnisraum. Dabei ist der Mix das Ziel. Zentrale Aufgabe nach der Pandemie wird es sein, den ÖPNV zu stärken. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Busse und Bahnen muss erneut gewonnen werden. Dazu gehört es auch, den öffentlichen Nahverkehr als Kern des Klimaschutzes auszubauen. Der Antriebswechsel und die Elektromobilität müssen vorangetrieben werden. Darüber hinaus müssen Städte in Modellprojekte moderner Mobilität investieren können. Digitalisierung und Vernetzung im Verkehr sind wichtige Themen. Digitale Vernetzung steigert die Attraktivität des öffentlichen Personenverkehrs. Auch eine klimaverträgliche und nachhaltige Logistik gehören dazu. Dafür brauchen die Städte mehr Handlungsspielräume vor Ort.

Einer dieser Handlungsspielräume ist die eigenständige Festsetzung eines stadtverträglichen Geschwindigkeitsniveaus. Die Städte wollen den Verkehr effizienter, klimaschonender und sicherer machen. Sie wollen die Aufenthaltsqualität für die Menschen verbessern. Das heißt weniger Lärm, Schadstoffe und Unfälle. Ganz klar, die Kommunen können am besten entscheiden, welche Geschwindigkeiten in welchen Straßen angemessen sind. Einige Städte wollen Tempo 30 mehr oder weniger als Regelgeschwindigkeit ausprobieren. In anderen Städten soll es auf Einfallstraßen und Verkehrsadern bei Tempo 50 bleiben. Dafür brauchen die Städte aber vor Ort mehr Entscheidungsspielräume.

Wir wollen klimaneutrale Städte

Viele Kommunen wollen das Ziel der Klimaneutralität schneller erreichen als bis zum Jahr 2050. Die Städte investieren in erneuerbare Energien und die energetische Gebäudesanierung. Sie versuchen, die Folgen des Klimawandels vor Ort zu mildern. Auch dafür brauchen sie Handlungsspielräume. Es braucht einen geeigneten Rechtsrahmen und eine ausreichende Finanzierung. Das geht nur im Verbund mit Bund und Ländern. Und mit Verhaltensänderungen bei uns allen. Klimaschädliches Verhalten muss einen höheren Preis haben. Die Städte unterstützen daher eine zeitnahe Anhebung des CO2-Preises auf mindestens 50 € pro Tonne Kohlendioxid – natürlich sozial gerecht ausgestaltet. Gleichzeitig müssen Einnahmen konsequent in den Klimaschutz gesteckt werden.

Staat und Gesellschaft werden den Klimaschutz weiter vorantreiben. Das wird eine enorme Herausforderung auch für die Städte. Proaktiver Klimaschutz und der Umbau zur klimaneutralen Stadt kosten in den nächsten Jahren viel Geld. Bund und Länder müssen nachlegen, um die kommunalen Herausforderungen in großem Umfang zu finanzieren.

Bauen neu denken

Die Kommunen investieren in den Bau und Betrieb von Gebäuden, Plätzen und Infrastrukturen. Das betrifft Schulen und Kindergärten, Theater, Bibliotheken, Sporthallen, Schwimmbäder, Straßen oder öffentliche Räume in den Stadtteilzentren und Innenstädten.

Kommunen sind für deren Gestaltung, Instandhaltung und Betrieb über den gesamten Lebenszyklus verantwortlich. Und die Kommunen sind sich dessen bewusst, dass das Bauwesen einen erheblichen Anteil am CO2-Ausstoß hat. Wie wir heute bauen, bestimmt auf lange Sicht das Leben in unseren Städten. Ein nachhaltiges und suffizientes Bauwesen kann einen maßgeblichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten. Es wird zusehends um Mehrfachnutzung, Maßhalten und Lebenszyklusbilanzen gehen. Wir brauchen angepasste Förderinstrumente und interdisziplinäres Zusammenwirken. Wie kann quantitativ weniger qualitativ genug sein? Auf diese Frage müssen wir Antworten finden. Und das auf allen Ebenen.

Um die Klimaziele zu erreichen, ist ein neues Verständnis beim Bau und Betrieb öffentlicher Gebäude und Infrastrukturen erforderlich. Für die Entscheidungen zwischen Bestandserneuerung, Bestandserweiterung und Neubau braucht es eine veränderte Strategie – die der Suffizienz im Bauwesen. Diese neue Suffizienz-Strategie wird Bestandserhalt und -erneuerung höher gewichten.

Sie muss diese genauso honorieren wie Bestandserweiterung oder Neubau. Zudem sollten öffentliche Gebäude immer multifunktional geplant und gebaut werden. Ziel muss eine Maximierung der Nutzungszeiten in den Gebäuden sein. Dann können öffentliche Immobilien auch von mehreren Akteuren gleichzeitig betrieben und unterhalten werden.

Stadt der Zukunft – Stadt der Menschen

Städte zu gestalten, bedeutet nicht allein, die Mobilität zu verändern oder Gebäude zu errichten. Städte sind Lebensraum für Generationen. Wir richten uns nach den Bedarfen der Menschen, die in ihnen leben. Die Zukunft der Stadt ist eine Stadt für Menschen. Das ist das Besondere der Stadt. Das macht die Stadt aus.

Helmut Dedy

Helmut Dedy ist seit 1. Juni 2016 Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages sowie Geschäftsführer des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Berlin und Köln. Der studierte Rechtswissenschaftler war u.a. von 1998 bis 2011 stv. Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Berlin, und zugleich Dezernent für Finanzen und Kommunalwirtschaft. Von 2012 bis 2016 war Helmut Dedy ständiger Stellvertreter des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städtetages sowie des Geschäftsführers des Städtetages NRW, Berlin und Köln. Der gebürtige Duisburger gründete 1996/97 die „Abwasserberatung NRW e.V.“ Düsseldorf.

Autor

Helmut Dedy